Vordergasse 58, meine Samstagskolumne

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Vordergasse

Scheinbar nur sind die Konflikte weit weg. Gekämpft und getötet wird zwar im Nahen Osten und im Irak – aber auch in Europa stossen die Fronten aufeinander. Anhänger der terroristischen Hamas schreien auf unseren Strassen und Plätzen ihre Schlachtrufe und bekennen sich offen zum Antisemitismus; in Frankreich und in England kommt es gar zu blutigen Auseinandersetzungen. Und in Deutschland greifen Sympathisanten der IS-Extremisten die andersgläubigen Jesiden an. Die Schlagzeilen dieser Tage lassen wahrlich wenig Hoffnung aufkommen: Die Hamas hat die Waffenruhe bereits wieder gebrochen und schiesst Raketen auf israelische Zivilisten, Israel schlägt zurück. Und im Norden Iraks bombardieren US-Flugzeuge Artilleriestellungen der radikalen Dschihadisten. Parallel dazu ist das Verhältnis zwischen Russland und den USA auf einem Tiefpunkt angelangt, die EU unterstützt dabei ihren amerikanischen Verbündeten. Und gibt es hier und dort Lichtblicke. Für den Nahostkonflikt zeichnet sich der Ansatz einer Lösung ab: Die Entwaffnung der Hamasterroristen und das Installieren einer internationalen Friedenstruppe in Gaza, welche auch die Einfuhr der Güter kontrolliert, könnten am Beginn neuer Verhandlungen über eine Zweistaatenlösung stehen. Aber dorthin führt ein langer Weg. Und am Rande zwar nur, aber immerhin, schreibt die «Neue Zürcher Zeitung», dass sich die Sicht der Schweizer auf Gaza langsam verändere und die Palästinenser an Support verlören.

Zurück in die Schweiz, wo sich die Medien grossflächig mit den Nacktbildern einer Bundeshaussekretärin beschäftigen. Da freuen wir uns stattdessen lieber an den Nachrichten über das grossartige Musikfestival «Stars in Town», das die Menschen begeistert. N. N. (neininger@shn.ch)

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Leitartikel der Schaffhauser Nachrichten

In die Falle getappt

Von Norbert Neininger

Dass Israel die sechs Schiffe des Konvois nach Gaza (eines davon mit Gewalt) aufgebracht hat, empört weite Teile der europä ischen Öffentlichkeit noch immer; die Verantwortung für den Tod der neun Aktivisten auf einem der Boote liege ausschliesslich bei Israel, meinen viele Kommentatoren (und werden dabei eilfertig vom UNO-Menschenrechtsrat unterstützt). Je mehr Fakten aber über die Flotte, über deren Passagiere und die Geldgeber bekannt werden, desto mehr Zweifel an der Schuld Israels kommen auf. Und bereits zeichnet sich im Gegenteil ab, dass es vielmehr die Türkei ist, welche die Hauptverantwortung für den Tod der Aktivisten tragen könnte. Es ist ja inzwischen klar geworden, dass hinter dem Konvoi die IHH steckt (eine Hilfsorganisation mit engen Verbindungen zur Hamas und zu Al Kaida), der auch drei der sechs Schiffe des «Free Gaza»-Konvois gehören. Und die IHH-Führer hatten bereits vor der Lichtung der Anker erklärt, dass ihr Ziel keineswegs humanitäre Hilfe für die Palästinenser, sondern stattdessen die Durchbrechung des israelischen Embargos sei. Diese Aktion musste also aus türkischer Sicht zum Erfolg werden: entweder durch die Öffnung des Seewegs nach Gaza (auch für Waffenlieferungen) oder weil sich Israel – wie geschehen – gegen das Vorhaben zu Wehr setzt, es zu Kämpfen und Toten kommt und die Islamisten einen weiteren Propagandakrieg gewinnen. Da allen klar war, dass Israel die Ladung nicht unkontrolliert in den Gaza lassen würde, nahmen die türkischen Verantwortlichen (die zusammen mit Botschaftern europä ischer Länder von Israel gewarnt worden waren) mit Unterstützung ihrer machthungrigen Regierung eine Konfrontation bewusst in Kauf und steuerten darüber hinaus eine gewaltsame Auseinandersetzung an. Das friedliche Ende der Operation jedenfalls lag nicht in deren Interesse. Unerklärlich bleibt angesichts dieser Fakten, dass sich zahlreiche friedensbewegte Europäer blauäugig in die Boote der IHH begaben.

Einseitige Fokussierung auf den Nahen Osten

Wir haben uns daran gewöhnt, dass die (europäische) Öffentlichkeit die Vorgänge in und um Israel mit besonders strengem Massstab misst. 90 Terroropfer am letzten Freitag in Pakistan riefen beispielsweise keine Empörung hervor, die anhaltenden Hungerkatastrophen in Darfur oder im Kongo werden nicht wahrgenommen; das Elend von Millionen von Arabern und Afrikanern lässt die Welt kalt. Weder in Libyen noch in Nordkorea versammeln sich Parlamentariergruppen aus dem Westen, um den Menschen zur Seite zu stehen; wer weist mit anhaltenden Protestaktionen auf den Vormarsch des fundamentalistischen Islam hin? Wer macht sich auf Friedensmärsche, um den Kurden zur Seite zu stehen? Die einäugige Fokussierung ist unverständlich: Unter all den Krisenherden dieser Welt ist der Nahe Osten bei Weitem nicht der heisseste; die Lebensumstände der Palästinenser im Gaza sind – das wollen wir nicht vergessen oder verharmlosen – nicht gut, aber sie sind bei nüchterner Betrachtung nicht schlechter als die der Massen in den Armenvierteln der arabischen und der afrikanischen Grossstädte – allerdings gibt es einen ganz wesentlichen Unterschied: Aus den Slums von Kairo oder Nairobi werden keine Raketen abgefeuert, sie werden nicht als Brückenköpfe zur Zerstörung umliegender Länder missbraucht.

Hilfslieferungen müssen von der UNO kontrolliert werden

Israel ist – einmal mehr – in die wohlvorbereitete Propagandafalle seiner Gegner getappt, und niemand will derzeit zur Kenntnis nehmen, dass sich das Embargo des Gaza gegen Waffenlieferungen richtet, dass Ägypten die Grenzen ebenfalls geschlossen hat und dass die Hilfslieferungen nach einer Prüfung auf Waffen den Palästinensern übergeben worden wären. Die Staatengemeinschaft fordert (fast) ausnahmslos ein autonomes palästinensisches Gebiet. Dass dieses nur dann entstehen kann, wenn gleichzeitig dieselbe Staatengemeinschaft das Existenzrecht Israels und die Unversehrtheit seiner Staatsbürger garantieren, ist selbstverständlich. Beides sollte nun endlich realisiert werden. Bis dahin werden neue (Blockade-) Zerstörer in See stechen, voller Friedensbotschafter und Hilfsgüter. Um eine erneute Eskalation zu vermeiden, bietet sich folgende Lösung an: UNO-Truppen fangen anstelle der Israelis die Schiffe ab, löschen ihre Ladung und übergeben die Güter, welche dann in den Gaza gebracht werden.