Moritz Leuenbergers Welt

Philipp Mäder und Beat Rechsteiner haben Bundesrat Moritz Leuenberger für die „Mittelland Zeitung“ zur Lage der Medien befragt. Leuenberger ist als Vorsitzender des UVEK (Umwelt, Energie, Verkehr und Kommunikation) so genanter „Medienminister“. 

Wir kommentieren Auszüge:

Aber die Meinungsvielfalt nimmt ab, weil sich grosse Verlage ausdehnen. Sehen Sie hier ein Problem? 
Leuenberger: Das kann ein Problem werden – aber im Moment sehe ich keines. Natürlich gibt es zu denken, dass mit Tamedia nun ein Deutschschweizer Verlag auch in der Romandie praktisch ein Monopol hat. Aber ein Schweizer Unternehmer weiss, dass er in der Schweiz die kulturellen Gegebenheiten berücksichtigen muss.

Wenn Tamedia auch in der Romandie „praktisch ein Monopol“ hat, so gibt das Moritz Leuenberger also zu denken. Und nachdem er nachgedacht hat, kommt er zu folgendem Schluss: Ein Schweizer Unternehmer wisse, dass er in der Schweiz kulturelle Gegebenheiten zu berücksichtigen hat.

Etwas später fragen die Kollegen dann nach und wollen wissen, wie es Leuenberger mit dem Monopol denn wirklich halte. Antwort:

Leuenberger: Ich unterscheide zwischen wirtschaftlichem und Meinungsmonopol. Als Medienminister beschäftigt mich die freie Meinungsbildung. Und die ist nicht so schnell gefährdet. 

Unterschied zwischen wirtschaftlichem und Meinungsmonopol? Da erinnern wir uns: Leuenberger hatte mit dem Radio- und Fernsehgesetz aus seinem Departement das Ziel, die behaupteten regionalen Monopole der Medienunternehmen zu verhindern. Warum denn, wenn wirtschaftliche Monopole nicht zu Meinungsmonopolen führen oder anders gesagt: Offenbar gelten für Tamedia andere Massstäbe als für die regionalen.

Und dann kommt der bundesrätliche Argumentationshammer:

„Es gibt immer auch noch elektronische Medien, Facebook, Blogs und so weiter. Im Internet herrscht ja eher Anarchie als Monopolis.“ Also, folgert Leuenberger, Medienmonopole sind aus drei Gründen kein Probleme: Erstens wissen schweizerische Unternehmen, wie man Monopole handelt; zweitens kann ein Medienunternehmen zwar ein wirtschaftliches Monopol haben, das nicht zu einem Meinungsmonopol führt und drittens gibt es ja noch Blogs, Facebook und so weiter.

Das ganze Interview hier.

 

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